Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeines
1.1
Joblift GmbH, Große Reichenstraße 27, 20457 Hamburg, (im Folgenden „Joblift“ genannt) betreibt unter der URL https://joblift.de eine Jobbörse (im Folgenden „Website“ genannt).
1.2
Joblift stellt auf der dazugehörigen Website Jobsuchenden (im Folgenden „User“ genannt) Jobangebote von Partnerfirmen (im Folgenden „Partner“ genannt) zur Verfügung.
1.3
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“ genannt) betreffen die Website https://joblift.de sowie alle dazugehörigen Subdomains und Aliases. Sie können vom User in seinen Arbeitsspeicher geladen, auf Datenträger gespeichert und ausgedruckt werden. Diese AGB können auf Wunsch auch bei Joblift per E-Mail angefragt werden.
1.4
Diese AGB bestimmen die Grundsätze für die Nutzung der Websites und gelten auch für den Fall einer (teilweise) Nutzung von anderen Websites, die den Zugang zu Joblift vollständig oder ausschnittsweise ermöglichen. Der Geltung etwaiger Geschäftsbedingungen der User wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Etwaige Geschäftsbedingungen von Usern gelten nur, wenn Joblift diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
Leistungen und Services
2.1
Joblift tritt nicht selbst als Händler auf, sondern aggregiert ausschließlich Angebote Dritter, die seinen Usern strukturiert zur Verfügung gestellt werden.
2.2
Die zur Verfügung gestellten Produktinformationen stellen keine rechtsverbindlichen Angebote von Joblift dar. Durch die Nutzung des Online Angebots durch den User entsteht zwischen diesem und Joblift keinerlei vertragliche Bindung bzgl. der dargestellten Jobs. Verträge über den Erwerb der auf den Webseiten dargestellten Produkte oder Dienstleistungen werden ausschließlich zwischen den Usern und den Partnern begründet. Joblift weist darauf hin, dass in diesem Fall die AGB des Partners gelten.
2.3
Die Tätigkeit von Joblift ist für den User kostenlos. Durch Abschluss eines Vertrags mit einem Partner können jedoch an diesen zu entrichtende Kosten für die entsprechenden Waren oder Dienstleistungen entstehen. Joblift erhält von den Partnern u.U. eine Provision.
2.4
Joblift distanziert sich ausdrücklich von den Internetauftritten der Partner, zu denen Links auf von Joblift betriebenen oder gehosteten Internetauftritten führen. Joblift hat keinen Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der verlinkten Seiten sowie deren Unterseiten.
2.5
Die dargestellten Angebote der Partner sind keine Angebote von Joblift. Die User werden bei Interesse von der Website direkt zu den Seiten des Partners geführt, von dem das entsprechende Angebot stammt. Sie sind verpflichtet, vor einem Vertragsschluss sämtliche für den Vertragsschluss maßgeblichen Informationen und deren Aktualität selbst anhand der Angaben des betroffenen Partners zu überprüfen.
2.6
Joblift bemüht sich um eine möglichst hohe Aktualität der angezeigten Stellenanzeigen und aktualisiert diese täglich. Allerdings können sich die Stellenanzeigen seit der jeweils letzten Aktualisierung der Datensätze auf der Website im Internetauftritt des Partners bereits verändert haben.
2.7
Aus technischen Gründen ist es nicht möglich, eine Aktualisierung der Stellenanzeigen in Echtzeit vorzunehmen. In Ausnahmefällen kann es daher vorkommen, dass die angezeigten Stellenanzeigen auf der Website nicht mehr ausgewiesen werden können.
2.8
Joblift behält es sich vor, Teile der angezeigten Angebote oder alle Angebote ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2.9
Wenn es sich bei Ihnen um einen Jobsuchenden handelt, unterliegen sämtliche über die Website übermittelten Daten hinsichtlich Lebenslauf oder Bewerbung dieser Vereinbarung und der Datenschutzerklärung von Joblift. Wenn Sie auf Joblift einen Lebenslauf hochladen, darf Joblift Sie kontaktieren, um Sie auf Stellenanzeigen aufmerksam zu machen, die mit den Inhalten Ihres Lebenslaufs oder Ihrer Suche auf Joblift übereinstimmen. Wenn Sie zudem Ihr Interesse an einer Stellenanzeige über die Joblift-Bewerben-Funktion bekunden, senden Sie Ihre Lebenslauf- und Bewerbungsdaten an Joblift und ersuchen und berechtigen Joblift, diese Daten für Stellenanzeigen den entsprechenden Arbeitgebern zur Verfügung zu stellen. Wenn Sie Joblift über die Joblift-Bewerben-Funktion auffordern, eine Bewerbung oder eine E-Mail an einen Arbeitgeber zu übermitteln, erfolgt die Übermittlung seitens Joblift ohne Gewähr. Joblift gewährleistet auch nicht, dass ein Arbeitgeber diese Lebensläufe oder Bewerbungen erhält, auf sie zugreift, diese liest oder beantwortet. Joblift garantiert zudem nicht, dass die Datenübertragung fehlerfrei erfolgt. Sie können von Joblift jedoch benachrichtigt werden, wenn eines der aufgeführten Ereignisse eintritt. Zudem bestätigen Sie durch die Verwendung der Joblift-Bewerben-Funktion, dass Joblift nicht für die Inhalte oder das Format der Bewerbungsformulare, E-Mails, Screener-Fragen oder Testbewertungen des Arbeitgebers verantwortlich ist und keinerlei Gewähr dafür übernimmt, dass der Arbeitgeber Ihre Bewerbung erhält oder dass Sie E-Mails vom Arbeitgeber erhalten. Wenn Sie mit diesem Verfahren zum Senden von Bewerbungen oder E-Mails nicht einverstanden sind, sollten Sie die Joblift-Bewerben-Funktion oder die E-Mail-Weiterleitungsfunktion von Joblift nicht nutzen. Senden Sie Ihre Bewerbung oder E-Mails stattdessen anderweitig direkt an den Arbeitgeber. Außerdem stimmen Sie zu, dass Ihre über Joblift gesendeten Bewerbungen und sämtliche vom Arbeitgeber an Sie gesendeten Antworten (einschließlich Angebotsschreiben) von Joblift im Rahmen dieser Vereinbarung und der Datenschutzerklärung von Joblift verarbeitet und analysiert werden. Joblift speichert solche Informationen unabhängig davon, ob eine vakante Stelle besetzt wurde oder nicht. Joblift gewährleistet nicht die Gültigkeit von Stellenangeboten und empfiehlt Jobsuchenden, diese zu prüfen, bevor sie Schritte unternehmen, die sich nachteilig auf ihre derzeitige Beschäftigungssituation auswirken können.
2.10
Unabhängig davon, ob es sich bei Ihnen um einen Arbeitgeber oder Jobsuchenden handelt, darf Joblift, wenn Sie die Website nutzen oder Materialien (einschließlich Stellenanzeigen, Lebensläufe und Nachrichten) über die Website senden, speichern oder erhalten, diese Materialien im Rahmen automatisierter Verfahren oder anderweitig beispielsweise für die Datenanalyse, Qualitätskontrolle oder zur Optimierung der Website oder beliebiger anderer Produkte oder Dienstleistungen von Joblift verwenden (einschließlich der Bereitstellung besserer Suchergebnisse und weiterer Listings für Jobsuchende und Arbeitgeber). Wenn Sie die Website nutzen oder Materialien über die Website senden, speichern oder erhalten, ist Joblift zudem berechtigt, Jobsuchende darauf hinzuweisen, dass ein Arbeitgeber Schritte in Bezug auf ihre Bewerbungen unternommen hat, z. B. dass er die Bewerbung geöffnet bzw. angezeigt oder eine Entscheidung getroffen hat. Sie stimmen hiermit zu, dass Joblift solche Aktionen durchführen darf. Joblift ist nicht für Inhalte, die Richtigkeit, Vollständigkeit, Rechtmäßigkeit, Verlässlichkeit oder Verfügbarkeit von Stellenanzeigen, Karriereseiten, Jobanfragen, Screener-Fragen, beantworteten Screener-Fragen oder Lebensläufen verantwortlich, die über die Website gesendet oder empfangen werden, und lehnt jegliche Haftung ab. Sollten Sie in den aufgeführten Materialien Fehler bemerken, liegt es in Ihrer Verantwortung, diese selbst zu korrigieren oder sich zu diesem Zweck an Joblift zu wenden. Joblift sichert nicht die Beseitigung von Fehlern zu.
2.11
Unabhängig davon, ob es sich bei Ihnen um einen Arbeitgeber oder Jobsuchenden handelt, darf Joblift Bewerbungsmaterialien (einschließlich Lebensläufe und Antworten auf Fragebögen) verwenden, um zu ermitteln, ob der Text des Lebenslaufs eines Jobsuchenden und die Antworten auf einen Fragebogen mit denen einer Stellenanzeige übereinstimmen und umgekehrt. Unabhängig davon, ob Sie ein Arbeitgeber oder Jobsuchender sind, stimmen Sie zu, dass Joblift berechtigt ist, übereinstimmende Lebensläufe und Fragebögen von nicht übereinstimmenden zu unterscheiden, um diese Arbeitgebern entsprechend zu präsentieren. Joblift ist zudem berechtigt, diese Daten dazu zu nutzen, die Website sowie jegliche andere Produkte oder Dienstleistungen von Joblift (einschließlich des Anzeigens und anderweitigen Bereitstellens potenziell relevanter Stellenanzeigen und Lebensläufe für Jobsuchende und Arbeitgeber) zu verbessern.
2.12
Unabhängig davon, ob Sie ein Arbeitgeber oder Jobsuchender sind, kann Joblift bestimmten Stellenanzeigen und Seiten auf der Website Gehaltsschätzungen hinzufügen. Beachten Sie, dass es sich bei allen Gehaltszahlen um Näherungswerte basierend auf verschiedenen Einreichungen von Dritten an Joblift handelt. Diese Zahlen werden Joblift-Benutzern ausschließlich zum Zweck eines allgemeinen Vergleichs bereitgestellt. Der Mindestlohn kann je nach Rechtsprechung variieren. Sie sollten sich beim Arbeitgeber nach den tatsächlichen Gehaltszahlen erkundigen.
Ermittlung der Entgelte
3.1
Soweit die Entgelte nach erfolgten Userzugriffen (CPC) berechnet werden, gelten die folgenden Bestimmungen: Die Zahl der Klicks wird durch die Zählung der http-Requests der Server von Joblift ermittelt. Joblift kann nicht gewährleisten, dass jeder Zugriff von einem menschlichen Nutzer stammt und hat in die Preiskalkulation entsprechende Abschläge einkalkuliert.
3.2
Joblift verpflichtet sich, geeignete Maßnahmen zu ergreifen, um offensichtlich betrügerische Klicks (Click Fraud) von der Zählung auszunehmen. Ein offensichtlicher betrügerischer Klick liegt dann vor, wenn innerhalb von 5 Sekunden von der gleichen IP-Adresse und dem gleichen Client mehrere Zugriffe auf eine Anzeige erfolgen.
3.3
Der Auftraggeber kann die Überprüfung der Abrechnungssysteme über zur Verschwiegenheit verpflichtete Sachverständige verlangen, wenn innerhalb einer Periode von mindestens sieben Tagen die Klickrate über dem Durchschnitt der vorangegangenen Perioden lag. Die Kosten der Überprüfung hat der Auftraggeber vorzustrecken. Sie werden von Joblift in dem Verhältnis erstattet, wie die sachverständige Zählung von der Berechnung abweicht. Joblift kann die Überprüfung abwenden, wenn statt der eigenen Zählung lediglich Durchschnittsverbrauche der vorangegangenen drei Perioden berechnet werden.
Schutzrechte
4.1
Die Website, sowie die ihr zugrundeliegende Software und Datenbank sind urheberrechtlich geschützt. Die Bereitstellung zur Nutzung im Rahmen dieser AGB stellt keinen Verzicht auf die Urheberrechte dar. Jegliche Nutzung der Angebote zu geschäftlichen Zwecken, insbesondere die gewerbliche Nutzung, ist ausgeschlossen.
4.2
Die Vervielfältigung, Verbreitung und Bearbeitung ganz oder teilweise sind nur mit schriftlicher Genehmigung von Joblift gestattet. Jede nicht genehmigte Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung, öffentliche Zugänglichmachung und/oder öffentliche Wiedergabe stellt einen Urheberrechtsverstoß dar und wird urheberrechtlich verfolgt.
4.3
Joblift behält sich ausdrücklich alle weiteren ihr aufgrund des Wettbewerbsrechts oder anderer Gesetze zustehenden Rechte vor, welche das Logo, das Design, die Software, die Datenbank oder Teile davon schützen.
4.4
Joblift weist den User darauf hin, dass die in den Internetauftritten der Partner aufgeführten Firmennamen, Marken, Logos und/oder Produktbezeichnungen ebenfalls rechtlich geschützt sind.
Datenschutz
5.1
Der Schutz der vom User zur Verfügung gestellten persönlichen Daten hat für Joblift höchste Priorität. Joblift verpflichtet sich, die gesetzlichen Bestimmungen zum Datenschutz zu beachten. Für weitere Informationen wird auf die Datenschutzerklärung verwiesen.
5.2
Sofern personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet und genutzt werden, geschieht dies nur, wenn die Einwilligung des Users hierzu vorliegt oder eine Rechtsvorschrift die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung der Daten erlaubt.
Haftung
6.1
Joblift übernimmt keine Gewähr dafür, dass die angebotenen Leistungen und Services sowie die Community ununterbrochen nutzbar und/oder erreichbar sind.
6.2
Joblift haftet nicht für technisch bedingte Übertragungsverzögerungen, Unterbrechungen, Fehler, Ausfälle der angebotenen Leistungen und Services sowie der Community und daraus resultierende Folgen beim User oder Mitglied wie z.B. Datenverlust, soweit die Ursachen hierfür nicht im Einflussbereich von Joblift liegen.
6.3
Joblift haftet nicht für die unbefugte Kenntniserlangung von persönlichen Daten von Usern oder Mitgliedern durch Dritte, wie z.B. durch Hacker.
6.4
Im Übrigen haftet Joblift uneingeschränkt für vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten.
6.5
Für leichte Fahrlässigkeit haftet Joblift nur bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder von ausdrücklichen Garantien, bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz und im Anwendungsbereich von § 44 a TKG sowie bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Unter wesentlichen Vertragspflichten, auch sog. Kardinalpflichten im Sinne der Rechtsprechung, sind solche Pflichten zu verstehen, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der User vertrauen darf. Liegt eine leicht fahrlässige Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht vor, haftet Joblift höchstens im Umfang des typischerweise vorhersehbaren Schadens.
6.6
Eine Haftung für mittelbare und unvorhersehbare Schäden sowie entgangenen Gewinn ist im Falle einfacher Fahrlässigkeit – außer bei Vorliegen der unbeschränkten Haftungsvoraussetzungen nach Ziffer 6.4 – ausgeschlossen.
6.7
Eine weitergehende Haftung, als in diesen Vertragsbedingungen vorgesehen, ist – ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs – ausgeschlossen.
6.8
Die Haftungsbeschränkungen bzw. -ausschlüsse nach Ziffern 6.4, 6.5. und 6.7. gelten nicht für eine gesetzlich vorgeschriebene verschuldensunabhängige Haftung von Joblift oder die Haftung aus einer vertraglich übernommenen verschuldensunabhängigen Garantie.
6.9
Vorstehende Haftungsausschlüsse bzw. -beschränkungen gelten auch im Hinblick auf die Haftung der Arbeitnehmer, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Joblift, insbesondere zugunsten der Anteilseigner, Mitarbeiter, Vertreter, Organe und deren Mitgliedern betreffend ihre persönliche Haftung.
Änderungen
7.1
Joblift kann diese AGB jederzeit ändern und anpassen. Soweit zwischen Joblift und dem Kunden bereits ein Nutzungsverhältnis begründet wurde, gelten die geänderten Nutzungsbedingungen hierfür nur dann, wenn die Änderungen dem Kunden von Joblift mitgeteilt wurden und der Geltung der geänderten Nutzungsbedingungen nicht binnen einem Monat ab Zugang der Mitteilung wenigstens in Textform (z.B. per E-Mail) widersprochen wurde, wobei Joblift mit der Mitteilung geänderter AGB auf diese Rechtsfolgen eines unterbliebenen Widerspruches hinweisen wird.
Schlussbestimmungen
8.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, mit Ausnahme des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Hamburg, soweit der User Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist oder bei Klageerhebung keinen festen Wohnsitz in Deutschland hat.
8.2
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
8.3
Diese Nutzungsbedingungen sind in ihrer aktuellen Form unter der URL https://joblift.de/AGB abrufbar (Datenschutzinformationen unter https://joblift.de/Datenschutz). Alte Versionen werden nicht gespeichert.
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Partner
Vorbemerkung
1.1
Joblift bietet mit seiner Online-Plattform Joblift.de eine Metasuchmaschine für Stellenanzeigen an.
1.2
Die Vertragsparteien sind sich darüber einig, dass im Rahmen dieser Kooperation die Stellenanzeigen des Partners in die Metasuchmaschine von Joblift integriert werden. Die Stellenanzeigen werden hierfür auf den Websites von Joblift präsentiert. Nutzer, die an einer Stellenanzeige interessiert sind, werden per Clickout auf die Seite des Partners weitergeleitet.
Vorgaben für die Zusammenarbeit
2.1
Der Partner räumt Joblift das Recht ein, seinen Nutzern die Stellenanzeigen des Partners und den entsprechenden Content auf der Website von Joblift zu präsentieren. Der Partner erteilt Joblift hierfür Zugriff auf seine Daten per API oder einem statischen Feed.
Vertragspflichten
3.1
Der Partner stellt Informationen, um Deeplinks zu seinen Stellenanzeigen zu erstellen und alle zur Bewerbung relevanten Daten unentgeltlich und ohne Abfragelimit über eine Schnittstelle (API oder statischen Feed) zur Verfügung. Der Partner überliefert Joblift alle wichtigen Daten stets in der aktuellsten Form. Der Partner verpflichtet sich, nur Anzeigen zu verwenden, von welchen der Partner Eigentümer ist oder für welche der Partner die erforderlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte besitzt.
3.2
Der Partner verpflichtet sich die Verfügbarkeitsdaten mindestens einmal am Tag zu aktualisieren. Weiterhin garantiert der Partner, dass die Beschreibung der Stellenanzeigen zum Zeitpunkt des Clickout aktuell und gültig ist.
3.3
Änderungen am statischen Feed oder an der API müssen mindestens 21 Tage vor deren Inkrafttreten an Joblift mitgeteilt werden, damit Joblift alle notwendigen Änderungen rechtzeitig implementieren kann.
3.4
Beide Parteien sind bemüht, die Verfügbarkeit ihrer Systeme 24 Stunden am Tag aufrecht zu erhalten. Für Ausfallzeiten aufgrund von Wartungsarbeiten, Updates oder systembedingten Ausfällen von Drittanbietern ist eine Haftung von Joblift ausgeschlossen.
3.5
Der Partner beansprucht für die Einbindung keine Exklusivität. Dies bedeutet, Joblift kann neben den Stellenanzeigen der Partner auch Stellenanzeigen weiterer Partner bzw. dieselben Stellenanzeigen von anderen Partnern anbieten.
3.6
Der Partner überträgt Joblift das unbeschränkte Nutzungs- und Bearbeitungsrecht an den gelieferten Daten und erlaubt diese auch zu werblichen Zwecken zu nutzen. Zu Werbezwecken darf Joblift auch das Logo des Partners nutzen.
3.7
Der Partner akzeptiert und respektiert die Urheber- und gewerblichen Schutzrechte von Joblift und Dritter, die Joblift beschäftigt oder beauftragt. Die Parteien sind sich einig, dass der Partner durch diese Vereinbarung keine Lizenz oder Unterlizenz an diesen Rechten erhält. Dem Partner ist es daher unter keinen Umständen erlaubt, diese Rechte zu verkaufen, Lizenzen an diesen zu vergeben, sie zu belasten oder Dritten zu geben, um sie zu verwenden oder sie zu verändern.
Abrechnung
4.1
Joblift wird bis zum 10. eines jeden Monats eine Rechnung / Umsatzübersicht mit den Clickouts des letzten Monats an den Partner senden.
4.2
Die Gutschrift des offenen Betrages hat im binnen 14 Tagen auf das Konto von Joblift zu erfolgen:
Joblift GmbH
Hamburger Sparkasse
IBAN: DE97 2005 0550 1241 1547 05
BIC/SWIFT: HASPDEHHXXX
Vertragsdauer, Kündigung
5.1
Der Vertrag wird ab Unterzeichnung mit unbestimmter Laufzeit geschlossen. Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Unberührt bleibt das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund.
Haftung
6.1
Für Schäden, gleich woraus diese resultieren, haften die Parteien einander gegenüber nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ihrer Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Dies gilt entsprechend im Fall der Verletzung vor- oder nebenvertraglicher Pflichten, bei unerlaubter Handlung, bei Mangel- oder Nachfolgeschäden sowie bei Verzug und Unmöglichkeit. Vorstehende Regelung gilt nicht bei einer Verletzung von Kardinalpflichten. Die Haftung wegen der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit bleibt von der vorstehenden Haftungsbegrenzung unberührt.
6.2
Der Partner garantiert, dass (a) der Unterzeichner, die notwendige Vertretungsmacht besitzt und (b) die Durchführung des Vertrages nicht in Widerspruch zu sonstigen vertraglichen Vereinbarungen des Partners steht.
Vertraulichkeit
7.1
Beide Parteien verpflichten sich, die ihnen jeweils von der anderen Partei im Rahmen ihrer Zusammenarbeit bekannt gewordenen bzw. bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse streng vertraulich zu behandeln und diese nur, im zur Durchführung der vorliegenden Vereinbarung erforderlichen Umfang, Dritten (einschließlich Mitarbeitern, Lieferanten, Subunternehmen) zugänglich zu machen.
7.2
Beide Parteien verpflichten sich, die ihnen jeweils bekannt werdenden Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse der anderen Partei nicht kommerziell zu verwerten oder diese zum Gegenstand von gewerblichen Schutzrechten zu machen.
7.3
Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses werden die Parteien der jeweils anderen Partei sämtliche vertraulichen Unterlagen zurückgeben und alle Daten löschen, die sie im Rahmen der Durchführung dieses Vertrages erhalten haben.
Datenschutz
8.1
Die Parteien gewährleisten, dass sie alle datenschutzrechtlichen Bestimmungen einhalten. Sollte eine Partei datenschutzrechtliche Bestimmungen verletzen und der anderen Partei dadurch ein Schaden (auch Imageschaden) entstehen, so verpflichtet sich Erstere dazu, Letztere angemessen zu entschädigen und von jeglichen Ansprüchen Dritter aufgrund der Verletzung dieser Bestimmungen freizustellen.
8.2
Beide Parteien verpflichten sich, übermittelte Daten vertraulich und im Einklang mit den Bestimmungen des Datenschutzes des jeweiligen Landes zu nutzen. Eine Verwendung der Daten zu Marktforschungs- und Werbezwecken ist gestattet, soweit dies für die Durchführung der abgeschlossenen Geschäfte und die Pflege der daraus resultierenden Kundenbeziehung erforderlich, gesetzlich zulässig und vom Kunden erwünscht ist. Die Vorschriften des Teledienstgesetzes und des Bundesdatenschutzgesetzes sind einzuhalten.
8.3
Beide Parteien verpflichten sich ihre Webseiten und Daten von rechtswidrigen Inhalten freizuhalten und die einschlägigen Gesetze und Vorschriften zu beachten.
Sonstiges
9.1
Der Vertrag enthält alle getroffenen Vereinbarungen. Alle Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für den Erlass der Schriftform. Im Übrigen gelten die unter https://joblift.de/Datenschutz abrufbaren Nutzungsbedingungen von Joblift.
9.2
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen Hamburg.
9.3
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist bei Verträgen mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen Hamburg.